bAV Kanzlei

Ihre Haftungsabsicherung  als GF,

Vorstand, leitender Angestellter 

gewährleistet Ihnen persönliche, finanzielle Sicherheit!

 


Die D&O Haftungsabsicherung
(Directors and Officers: Direktoren, Leiter, Geschäftsleiter; Officers: Vorstände, leitende Angestellte)


„…Entscheidungsfreiheit, die Möglichkeit zu gestalten!“

Wie viele Umfragen immer wieder bestätigen sind das DIE Gründe, im Management oder als Geschäftsführer tätig zu sein. 

Was jedoch, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die getroffene Entscheidung die falsche war oder nicht das „erwartete“ Ergebnis brachte?

Dann ist man zB als Geschäftsführer, Manager, Aufsichtsrat, Vorstand, Prokurist, leitender Angestellter sehr schnell in der Haftung - persönlich und unbegrenzt mit seinem Privatvermögen.

Wem gegenüber:

-     Im Innenverhältnis: gegenüber dem eigenen Unternehmen/den Gesellschaftern

-     Im Außenverhältnis: „außenstehenden Dritten“, wie zB Kunden, Lieferanten, Gläubiger, Mitbewerber, der Fiskus, die Sozialversicherung...

-     Gegenüber der Öffentlichkeit: gem BAO (Bundesabgabenordnung), ASVG (allgemeines Sozialversicherungsgesetz), StGB (Strafgesetzbuch) usw.

Bei Fehlentscheidungen oder finanziellen Einbußen des Unternehmens haftet man für den entstandenen Vermögensschaden – im Ernstfall sogar mit seinem gesamten Privatvermögen!


Ein Beispiel dazu:

„Reizthema“ DSGVO...

Eine Inanspruchnahme des Geschäftsführers erfolgt unter anderem bei Verletzung von Schutzgesetzten. Die mit der am 25.05.2018 in Kraft getretene DSGVO (= in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar anwendbar) ist großteils ein Schutzgesetz.

Jedes Unternehmen verarbeitet personenbezogene Daten von Kunden, Lieferanten und Mitarbeitern. Unterstellte oder tatsächliche Pflichtverletzungen im Datenschutzbereich verursachen daher zuerst jedenfalls Abwehrkosten und können schlussendlich Schadenersatzpflichten des Geschäftsführers auslösen.

Der Nachweis eines Schadenseintrittes bzw. die Schadenshöhe ist bei Datenschutzverstößen oft nur schwer evaluierbar, daher werden teilweise auch jetzt schon pauschale Entschädigungen zugesprochen. Wenn es sich um unrechtmäßige Datenverwendungen handelt (meist sind dann viele Datensätze, also Personen betroffen), kann es dann zu ausufernden Schadensersatzansprüchen kommen.

 

Wann kommt es zu einer Haftung:

Eine Haftung entsteht grundsätzlich bei gegebenen Schadensersatzansprüchen. Es müssen daher die rechtlichen Voraussetzungen eines Schadens gegeben sein:

-     Eintritt eines Schadens

-     Kausalität: Verursachung durch den Schädiger

-     Verschulden: Vorwerfbares Verhalten des Schädigers 

-     Rechtswidrigkeit: Das Verhalten des Schädigers 

Diese Kriterien sind stets objektiv zu beurteilen. Dies bedeutet, dass sich ein Geschäftsführer nicht auf Unerfahrenheit (bzw. mangelndes Wissen), mangelnde Fähigkeiten oder Überforderung berufen kann, um die Haftung nach einem Verstoß zu vermeiden.

Der Haftungszeitrahmen kann sehr weit in die Zukunft reichen:

Die Haftung endet gem § 25 Abs 6 GmbHG nach fünf Jahren. ABER: Diese Verjährungsfrist beginnt erst ab Kenntnis von Schaden und Schädiger zu laufen. Die herrschende rechtliche Meinung legt weiters eine absolute Frist von 40 Jahren ab dem Zeitpunkt der Schädigung fest.

Es kann einem als Geschäftsführer, Manager, Schlüsselkraft etc., daher viele Jahre nach Ausscheiden oder nach dem betreffenden Geschäftsfall eine längst vergessene oder nie als solche betrachtete Haftung treffen. Und es reicht leichte Fahrlässigkeit…



VERSCHÄRFT wird das persönliche Haftungsrisiko durch die völlig unterschiedliche Betrachtungsweise: unternehmerische versus juristische/richterliche:

-     Unternehmerisch betrachtet müssen Entscheidungen oft kurzfristig getroffen werden, nicht immer ist im Vorfeld eine „allumfassende“ und langdauernde Dateneinholung und -evaluierung möglich. Und es gibt vom unternehmerischen Gesichtspunkt aus meist nicht nur „eine richtige“ Entscheidung.

-     Richterlich: Es gibt nur EINE richtige Entscheidung (Urteil). Es wird viel Zeit auf die Entscheidungsfindung verwendet, das Urteil muss/sollt ja auch in der übergeordneten Instanz halten… Und es muss zwar der Fall ex ante betrachtet werden (=auf Basis der zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Handlung oder Unterlassung vorgelegenen Daten), dies gedanklich zu trennen stellt jedoch häufig eine eigene, schwer einzuhaltende Herausforderung dar.

ENTSCHÄRFT wird das persönliche Haftungsrisiko durch die Business Judgement Rule (§ 25 Abs 1a GmbHG und § 84 Abs 1a AktG betreffend Vorstandsmitglieder einer AG).

„Ein Geschäftsführer handelt jedenfalls im Einklang mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes, wenn er sich bei einer unternehmerischen Entscheidung nicht von sachfremden Interessen leiten lässt und auf der Grundlage angemessener Information annehmen darf, zum Wohle der Gesellschaft zu handeln.“

Sie gibt also die Definition und das juristische Prüfungsschema für die „Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes“ wieder, der man in diesen Positionen verpflichtet ist (§ 25 Abs 1 GmbHG: "Die Geschäftsführer sind der Gesellschaft gegenüber verpflichtet, bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden").


ES GILT IM SCHADENSFALL JEDOCH BEWEISLASTUMKEHR („Sie können sich von der Schadenersatzpflicht durch den Gegenbeweis befreien, dass Sie die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters angewendet haben"). Es wird also davon ausgegangen, dass man leicht fahrlässig gehandelt hat und dahingehend muss man beweisen können, dass dies nicht der Fall war.

Und wie bitte beweist man sich dann (nach Jahren) frei?

Es gibt dazu einige Regeln, die jedenfalls eingehalten werden müssen, wie

-     umfassende Eigeninformation über Geschäftsführerpflichten und Beachtung des strengen Sorgfaltsmaßstabs

-     rechtzeitiges Einholen externer Expertisen

-     gewissenhaftes Wahrnehmen von Überwachungsverpflichtungen 

usw.

Aber worauf kommt es schlussendlich an?

DOKUMENTATION!

https://www.diepresse.com/5395199/warum-geschaftsfuhrerhaftung-schwer-abzuwehren-ist

https://findok.bmf.gv.at/findok/resources/pdf/0241ed20-f09b-48da-b986-d11cf850b3a9/125022.pdf

Seite 8


Alles was belegt, dass

-     man zum Wohle des Unternehmens gehandelt hat,

-     auf Basis von externen Expertisen bei Themenbereichen, die nicht das eigene Spezialgebiet sind, zurückgegriffen hat

-     Beauftragte für bestimmte Bereiche (zB Compliance Beauftragter) etc. ernennt.

Also auch, dass man zB einen Risikotransfer durchführt hat.

Wenn es also dann doch zu einer Anschuldigung und damit zu potentiellen Haftungsansprüchen kommt, dann sollten Sie dieses Risiko extern transferiert haben – zu einer passenden D&O Versicherung (Directors & Officers: Directors: Direktoren, Leiter, Geschäftsleiter; Officers: Vorstände, leitende Angestellte).

Die D&O sichert Ihre persönliche Haftung bei behaupteten oder eingetretenen Vermögensschäden ab - also bei finanziellen Nachteilen Dritter, die keine Personen- oder Sachschäden sind. Plus einiger weiterer Deckungsmöglichkeiten. Sie ist Ihr persönliches Sicherheitsnetz im unternehmerischen Alltag. 

Wenn Sie die Absicherung Ihres persönlichen Haftungsrisikos grundsätzlich interessiert - wo im Detail die möglichen Fallstricke liegen und wie bzw. in welchem Umfang das Risiko transferiert werden kann - dann kontaktieren Sie mich bitte hier per Mail oder rufen Sie mich einfach an: Kanzlei (01) 600 11 88, oder direkt Mobil 0664 22 42 552.

Einstweilen, viel Erfolg beim Meistern der – derzeit häufig extern verursachten – Herausforderungen, prosperieren Sie und das Unternehmen „trotz allem“ und bleiben Sie gesund!

Ihr

aVkfm. Jörg Ziegler

akad. Risiko- und Versicherungsmanager (WU Wien)


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