bAV Kanzlei

Klarheit schafft Sicherheit!

 


Die Manager-/Geschäftsführer-Haftung, das unbekannte Wesen?

oder:

Die „D&O“ (Directors and Officers) Absicherung – die Unternehmer-Haftpflicht


„…Entscheidungsfreiheit, die Möglichkeit zu gestalten!“

Wie viele Umfragen immer wieder bestätigen sind das DIE Gründe, im Management oder als Geschäftsführer tätig zu sein. 

Was jedoch, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die getroffene Entscheidung die falsche war oder nicht das „erhoffte“ Ergebnis brachte?

Dann ist man zB als Geschäftsführer, Manager, Aufsichtsrat, Vorstand, Prokurist, leitender Angestellter sehr schnell in der persönlichen Haftung.

Wem gegenüber:

-     Im Innenverhältnis: gegenüber dem eigenen Unternehmen/den Gesellschaftern

-     Im Außenverhältnis: „außenstehenden Dritten“, wie zB Kunden, Lieferanten, Gläubiger, Mitbewerber, der Fiskus, die Sozialversicherung...

-     Gegenüber der Öffentlichkeit: gem BAO (Bundesabgabenordnung), ASVG (allgemeines Sozialversicherungsgesetz), StGB (Strafgesetzbuch) usw.

Bei Fehlentscheidungen oder finanziellen Einbußen des Unternehmens haftet man für den entstandenen (Vermögens-)schaden – im Ernstfall sogar mit seinem gesamten Privatvermögen!

Ein Beispiel dazu:

Bei einem Import/Export Unternehmen wird bei Lieferungen ins Ausland das Währungs-

Risiko unterschätzt. Durch einen - für den Geschäftsführer plötzlichen - Kursverfall entstehen Verluste, die das Unternehmen ersetzt haben will.

 

Wann kommt es zu einer Haftung:

Eine Haftung entsteht grundsätzlich bei gegebenen Schadensersatzansprüchen. Es müssen also die rechtlichen Voraussetzungen eines Schadens gegeben sein:

-     Eintritt eines Schadens

-     Kausalität: Verursachung durch den Schädiger

-     Verschulden: Vorwerfbares Verhalten des Schädigers 

-     Rechtswidrigkeit: Das Verhalten des Schädigers 

Diese Kriterien sind stets objektiv zu beurteilen. Das bedeutet, dass sich ein Geschäftsführer nicht auf Unerfahrenheit (bzw. mangelndes Wissen), mangelnde Fähigkeiten oder Überforderung berufen kann, um die Haftung nach einem Verstoß zu vermeiden.

Der Haftungszeitrahmen kann sehr weit in die Zukunft reichen:

Die Haftung endet gem § 25 Abs 6 GmbHG nach fünf Jahren. ABER: Diese Verjährungsfrist beginnt erst ab Kenntnis von Schaden und Schädiger zu laufen. Die herrschende rechtliche Meinung legt weiterhin eine absolute Frist von 40 Jahren ab dem Zeitpunkt der Schädigung fest.

Es kann einem daher viele Jahre nach Ausscheiden eine längst vergessene oder nie als solche betrachtetet Haftung treffen. Und es reicht leichte Fahrlässigkeit…

VERSCHÄRFT wird das persönliche Haftungsrisiko durch die völlig unterschiedliche Betrachtungsweise: unternehmerischer versus juristischer/richterlicher:

-     Unternehmerisch betrachtet müssen Entscheidungen oft kurzfristig getroffen werden, nicht immer ist im Vorfeld eine „allumfassende“ Dateneinholung und -evaluierung möglich. Und es gibt vom unternehmerischen Gesichtspunkt aus meist nicht nur „eine richtige“ Entscheidung.

-     Richterlich: Es gibt nur EINE richtige Entscheidung (Urteil). Es wird viel Zeit auf die Entscheidungsfindung verwendet, das Urteil muss/sollt ja auch in der übergeordneten Instanz halten… Und es muss zwar der Fall ex ante betrachtet werden (=auf Basis der damals vorliegenden Daten, nicht der jetzigen), dies gedanklich zu trennen stellt jedoch häufig eine eigene, schwer einzuhaltende Herausforderung dar.

ENTSCHÄRFT wird das persönliche Haftungsrisiko durch die Business Judgement Rule (§ 25 Abs 1a GmbHG und § 84 Abs 1a AktG betreffend Vorstandsmitglieder einer AG).

„Ein Geschäftsführer handelt jedenfalls im Einklang mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes, wenn er sich bei einer unternehmerischen Entscheidung nicht von sachfremden Interessen leiten lässt und auf der Grundlage angemessener Information annehmen darf, zum Wohle der Gesellschaft zu handeln.“

Sie gibt also Definition und das Prüfungsschema für die „Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes“ wieder, der man in diesen Positionen verpflichtet ist (§ 25 Abs 1 GmbHG: Die Geschäftsführer sind der Gesellschaft gegenüber verpflichtet, bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden).

ES GILT IM SCHADENSFALL JEDOCH BEWEISLASTUMKEHR („Sie können sich von der Schadenersatzpflicht durch den Gegenbeweis befreien, dass sie die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters angewendet haben). Es wird also vermutet, dass man leicht fahrlässig gehandelt hat und man muss beweisen können, dass dies nicht der Fall war.

Und wie bitte beweist man sich dann (nach Jahren) frei?

Es gibt ja einige Regeln, die jedenfalls eingehalten werden müssen wie

-     umfassende Eigeninformation über Geschäftsführerpflichten und Beachtung des strengen Sorgfaltsmaßstabs

-     rechtzeitiges Einholen externer Expertisen

-     gewissenhaftes Wahrnehmen von Überwachungsverpflichtungen 

Usw.

Aber worauf kommt es an?

DOKUMENTATION.

https://www.diepresse.com/5395199/warum-geschaftsfuhrerhaftung-schwer-abzuwehren-ist

https://findok.bmf.gv.at/findok/resources/pdf/0241ed20-f09b-48da-b986-d11cf850b3a9/125022.pdf

Seite 8

Alles was belegt, dass

-     man zum Wohle des Unternehmens gehandelt hat,

-     auf Basis von externen Expertisen bei Themenbereichen, die nicht das eigene Spezialgebiete sind, zurückgegriffen hat

-     Beauftragte für bestimmte Bereiche (Compliance Beauftragter) etc. ernennt.

Also auch, dass man zB einen Risikotransfer durchführt hat.

Wenn es dann jedoch trotzdem zu einer Anschuldigung und damit zu potentiellen Haftungsansprüchen kommt, dann sollten Sie dieses Risiko extern transferiert haben – zu einer passenden D&O (Directors & Officers). Versicherung.

Sei es für die Übernahme der Kosten für die Abwehr von unberechtigten Ansprüchen oder die Erfüllung von gerechtfertigten Schadenersatzverpflichtungen. Plus einiger weitere Deckungsmöglichkeiten.

Wenn Sie die Absicherung Ihres persönlichen Haftungsrisikos grundsätzlich interessiert - wo im Detail die möglichen Fallstricke liegen und wie bzw. in welchem Umfang das Risiko transferiert werden kann - dann senden Sie mir bitte Ihre Kontaktdaten über unser Kontaktformular oder rufen Sie mich einfach an: (01) 600 11 88 / 0664 22 42 552.

Einstweilen, viel Erfolg beim Meistern der – derzeit häufig extern verursachten – Herausforderungen, prosperieren Sie „trotz allem“ und bleiben Sie gesund!

Ihr


aVkfm. Jörg Ziegler

akad. Risiko- und Versicherungsmanager (WU Wien)

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